Nicht-Wählen ist keine Alternative

Mechthild Hartmann Schäfers KAB

Köln, 18. September 2013.

Der Countdown läuft. Es sind nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl 2013. Die letzte heiße Phase des Wahlkampfes ist angebrochen, die noch unentschlossenen Wählerinnen und Wähler sollen gewonnen werden. Wie wird Deutschland wählen? Und warum? Vor ein paar Tagen veröffentlichte die BAT-Stiftung für Zukunftsfragen ihre neueste Studie zum Wahlverhalten der Deutschen. 2.000 Personen wurden befragt, wovon sie ihre Wahlentscheidung abhängig machen und welche Gründe für oder gegen eine Wahlbeteiligung sprechen (www.stiftungfuerzukunftsfragen.de).

Ein zentrales erfreuliches Ergebnis ist, dass die Wahlwerbung keine Rolle spielt, sondern für die Bürgerinnen und Bürger die Inhalte und die Glaubwürdigkeit entscheidend sind. Allerdings besteht gleichzeitig eine große Skepsis gegenüber den Wahlversprechen und das Vertrauen in die Politiker/-innen ist gering. Da wundert es nicht, dass viele - auch junge -  Menschen wenig Interesse an der Wahl zeigen, kaum Beteiligungsmöglichkeiten sehen und in Konsequenz die Wahl verweigern.

1972 gaben 91,3 % der Wahlberechtigten bei der Bundestagswahl ihre Stimme ab, 2009 waren es nur noch 71 % und für die nun anstehende Wahl wird ein neuer Tiefstand befürchtet. Neben der häufig genannten Politikverdrossenheit und dem Argument „Es ändert sich ja doch nicht.“ nennt mehr als jeder dritte Wahlberechtigte als Grund, mit der Nichtwahl seinen Protest gegen die bestehenden Parteien ausdrücken zu wollen.

Aber wer nicht wählt, wählt auch und vergibt seine Chance, daran mitzuwirken, dass unsere Demokratie sich weiter entwickelt. Nichtwähler/-innen nehmen in Kauf, dass gegen ihre Interessen regiert wird – weil sie ihre Stimme nicht erheben, indem sie keine abgeben.

Wählen zu dürfen ist ein Privileg, ein Recht, das wir in unserem Land haben und das nicht selbstverständlich ist. Ein Recht, das es zu nutzen und zu bewahren gilt. Nicht-Wählen ist keine Alternative, Verweigerung letztendlich eine Form der Selbstentmündigung.

Als Frauen und Männer der KAB setzen wir uns ein für eine sozial gerechte Gesellschaft, sind wir aus unserer Tradition heraus der Demokratie verpflichtet, - deshalb sollten wir auch unser Recht zu wählen nutzen und für das Wählen werben.

Nicht vergessen: 22. September ist Bundestagswahl!

Mechthild Hartmann-Schäfers